Montag, 14. Februar 2011

Franks Rat

Ich bedanke mich für die vielen, vielen Kommentare zu meinem gestrigen Eintrag. Fast alle haben mich in meiner Meinung bestärkt und haben mir die Gewissensbisse genommen, die ich bei dem Gedanken hatte, Franks Rat zu folgen. Er möchte mich übrigens nicht vertreten, sondern will das einem befreundeten Anwalt überlassen. Was ich persönlich auch besser finde, wenn man in derselben Wohnung wohnt, ist es wohl besser, privates und geschäftliches zu trennen. Dennoch hat er mir einen Rat gegeben.

Er sagte, dass ich nicht wissen könne, warum die Versicherung meine Anschrift ermittelt hätte. Es könnte sein, dass ein eifriger Sachbearbeiter seinen Job sehr genau nimmt und nur auf Nummer Sicher gehen wollte.

Es könnte aber auch sein, dass irgendeiner in dem Fall herumwühlt. Das Finanzamt beispielsweise. Oder ein Gericht, ein Staatsanwalt, eine andere Behörde. Weiß ich, ob mein Vater beim Hausverkauf alles richtig gemacht hat? Weiß ich, ob meine Mutter ihn auf Unterhalt verklagt hat? Weiß ich, ob er irgendwo Sozialleistungen beantragt hat? Oder meine Mutter, während mein Vater Unterhalt zahlen müsste? Weiß ich, ob er krumme (noch krummere) Dinger dreht und jemand ermittelt, wer ihn dabei finanziell unterstützt? Finanziell unterstützt in Form einer unauffälligen Entschädigungsrente, die direkt auf sein Konto überwiesen wird?

Rein rechtlich zahle ich ihm nämlich derzeit monatlich 3.300 Euro freiwilligen Unterhalt. Woraus er künftig auch gewohnheitsmäßige Rechte ableiten könnte, jetzt, wo ich das weiß. Später auch über das 25. Lebensjahr hinaus, wenn die Entschädigungsrente wegfällt. Denn ich zahle ihm ja Unterhalt, keine zeitlich befristete Rente. Und den Unterhalt müsste er versteuern, während die Versicherungsleistung für mich ursprünglich steuerfrei war. Weiß ich, ob mein Vater diese Gelder angibt bei der Steuer? Und wenn ja als was? Vielleicht noch als Arbeitsentgelt, weil er mich pflegt? Und ich bin am Ende irgendwo wegen Beihilfe dran oder Vorenthalten von Sozialabgaben, weil ich ihn als Arbeitnehmer nicht angemeldet habe?! Alles eine Nummer zu groß!

Ich weiß das alles nicht. Vielleicht ist das Finanzamt auch "nur" hinter mir her. Weil in irgendeinem Datenabgleich steht, dass ich diese Leistung bekomme, ich sie aber in meiner Steuererklärung nicht erwähne, auch wenn sie steuerfrei wäre. Vielleicht wäre dadurch etwas anderes nicht mehr steuerfrei. Was weiß denn ich? Das überblickt doch niemand, ohne genau zu wissen, was da überhaupt vor sich geht. Frank meint, ich hätte zu viel Geld auf dem Konto, um mal irgendwo ohne Rückfrage Unterschriften zu leisten. Bis gestern konnte ich sagen: "Ich war das nicht, ich weiß von nichts." Heute geht das nicht mehr.

Frank schlägt vor, über einen Anwalt gegenüber der Versicherung eine Erklärung abgeben zu lassen, dass ich mich nicht daran erinnere, eine solche Erklärung abgegeben zu haben. Sie sei inhaltlich auch nicht zutreffend. Ich bitte daher darum, die Zahlungen künftig direkt an mich zu leisten. Und dann der entscheidende Satz: Ich biete der Versicherung an, meine Ansprüche aus den vorangegangenen Monaten mit meinem Vater "im Innenverhältnis" zu regulieren.

Mit dem letzten Satz würde man ausdrücken, dass man nicht will, dass die Versicherung Gelder zurückfordert oder irgendein anderes Fass aufmacht. Es sei denn, sie muss es tun, weil schon Ermittlungen laufen oder anderweitig der Baum brennt. Aber ansonsten einigt man sich selbst mit dem Vater. Eine Einigung könnte sein, dass man sich einen Schuldschein unterschreiben lässt über die aufgelaufene Summe und diesen stundet. Also die Rückzahlung aufschiebt. Vielleicht sogar solange aufschiebt, bis man den nicht mehr vollstrecken kann (30 Jahre etc.). Frank rät mir aber davon ab, das so auf sich beruhen zu lassen: Wenn irgendwann Forderungen vom Finanzamt oder von einem Gerichtsvollzieher kommen, sei das Geld weg, ohne dass ich darauf Ansprüche anmelden könne - so könnte ich es dann erstmal einkassieren. Und ich könne jederzeit nach außen darstellen, dass ich nicht damit einverstanden war, dass er sich dieses Geld einfach "nimmt".

Ob er jedoch verstehen wird, warum ich das nicht einfach so auf sich beruhen lasse oder ob es dazu führt, dass er hier nochmal auftaucht und ich am Ende doch noch eine "Bannmeile" (nicht nähern dürfen auf eine bestimmte Meterzahl) erwirken muss, weiß ich noch nicht. Es wird hier also nie langweilig. Vielleicht liest er ja auch hier mit und sieht im Vorfeld ein, dass er Scheiße gebaut hat und ich versuche, ihm da noch eine Brücke zu bauen.

Achso, und ich soll noch darauf hinweisen, dass ich hier keine Rechtsberatung durchführe. Was ich hier schreibe, ist meine persönliche Ansicht der Dinge als juristischer Laie, der beim Anwalt hoffentlich alles richtig verstanden hat. Kann auch ein Griff ins Klo sein, vielleicht ist es auch alles nur eine spannende Märchenstunde. Also wenn jemand in einer ähnlichen Situation steckt: Bloß selbst einen Anwalt fragen, nä?!

Kommentare :

Anonym hat gesagt…

Ich finde beide Ratschläge von Frank absolut richtig. 1. Das du das Geld zurückforderst bzw ab jetzt auf dein Konto zahlen läßt und 2. das du einen "fremden" Anwalt nimmst evtl. sogar einen Spezialisten für Versicherungsrecht.

Kopf hoch und weiter so

LG Stonic

Bärliner hat gesagt…

@Stonic: Damit willst du sagen, dass du findest, dass Frank keine Ahnung hat?

(Such dir lieber einen anderen, am besten einen, der sich im Versicherungsrecht besser auskennt!)

Hämburger hat gesagt…

@Bärliner: Willst du damit Stonic das Wort im Munde verdrehen?

BigDigger hat gesagt…

@Hämburger: Damit will Bärliner wahrscheinlich - nur etwas umständlicher - sagen: "TL;DR"...