Sonntag, 17. Juli 2011

Barrierefrei heißt nicht barrierefrei

Barrierefreier Wohnraum ist (nicht nur) in Hamburg Mangelware. Ich habe schon oft darüber geschrieben, über die fehlende Notwendigkeit für private Hausbauer, ein Haus barrierefrei zu bauen, über die vielen Bestimmungen, die es zu beachten gilt, wenn jemand barrierefrei bauen möchte, über die Mehrkosten, die das wiederum unattraktiv machen - kurzum: Barrierefrei baut in aller Regel nur, wer sozialen Wohnraum baut und auf öffentliche Mittel zurückgreifen kann.

In Hamburg bestimmt damit auch eine Behörde, wer in diese Wohnungen einziehen darf. Barrierefreier Wohnraum wird zentral vergeben und um überhaupt in dieses Vergabeverfahren aufgenommen werden zu können, sind diverse Kriterien zu erfüllen. Ein Wohnungswechsel (auf Deutsch: Umziehen) ist zum Beispiel nur aus medizinischen Gründen möglich, also nur, wenn die bisherige Wohnung aus medizinischen Gründen nicht mehr geeignet ist. Ein Zuzug aus anderen Bundesländern (zum Beispiel für Studenten) in eine mit öffentlichen Mitteln geförderte barrierefreie Wohnung in Hamburg ist nicht vorgesehen.

Gehört man zu den Glücklichen, die auf die Warteliste der zentralen Wohnungsvergabe gelangt sind, bekommt man in den nächsten Monaten und Jahren einige Wohnungsangebote zugeschickt. Eine große Auswahl hat man dabei natürlich nicht, offiziell heißt es: Wer drei Wohnungsangebote ohne triftigen Grund ablehnt, fliegt wieder von der Liste. Welche Gründe triftig sind, möchte ich mal offen lassen - mit Blick auf die "medizinische Begründbarkeit" eines Umzugswunsches kann ich es mir aber lebhaft vorstellen.

Ich will nach drei langen Absätzen auf eine Sache hinaus: Dass die vermittelte Wohnung nicht im Erdgeschoss liegt, dürfte als Ablehnungsgrund nicht ausreichend sein. Das Gegenargument wird sein: Es sind in allen Häusern Aufzüge vorhanden.

So weit, so schlecht. Ich bin nun als Rollstuhlfahrerin darauf angewiesen, dass dieses technische Gerät einwandfrei funktioniert. Bleibt das Ding stehen, komme ich nicht mehr aus meiner Wohnung. Oder schlimmstenfalls gar nicht erst hinein. Wie lange dieser Zustand andauert, hängt davon ab, ob einerseits der Hauseigentümer einen Wartungsvertrag abgeschlossen hat, der eine zeitnahe Entstörung vorsieht (nicht innerhalb von 72 Stunden, sondern vielleicht schon innerhalb von 12), andererseits ob die Ersatzteile greifbar sind.

Im Fall unseres neuen Wohnprojektes hat der Hauseigentümer einen 72-Stunden-Vertrag abgeschlossen. Die Organisation, die die einzelnen Zimmer wiederum an Rollifahrer vermietet, ist auch nur Mieter, nicht Eigentümer, kann also nur durch "politischen Druck" einigen Einfluss auf den Hauseigentümer nehmen. Was aber im Moment auch nichts nützt, da ein Ersatzteil nicht verfügbar ist. Seit einer Woche.

Die Aufzüge in dem Haus sind nagelneu. Frank hatte bei den Verhandlungen mit dem Hauseigentümer seinerzeit als sehr wichtig betont, dass die Aufzüge voneinander unabhängig steuerbar sein müssen. Das heißt: Im Alltag, wenn beide funktionieren, ist es ja okay, wenn nur einer kommt, sobald jemand drückt. Es ist ja Quatsch, dass man beide Aufzüge getrennt voneinander rufen kann und dann an jeder Etage immer beide Aufzüge gerufen werden, der Ungeduldige in den ersten einsteigt und der zweite Aufzug fährt umsonst dorthin - bzw. hält in einer Tour vergeblich. "Auf jeden Fall!", betonte die Aufzugsfirma. Sobald ein Aufzug ausfällt, fährt der andere.

Pustekuchen. Die Steuerung, die dort eingebaut worden ist, ist ausschließlich auf so genannten Zwillingsbetrieb ausgelegt. Das heißt: Ist ein Aufzug gestört, ist auch der zweite aus. Das Programm, das im Störfall den einen Aufzug unabhängig von dem anderen fahren lässt, muss nachbestellt und eingespielt werden. Kostenpunkt: Rund 1.500 Euro. Seriös, seriös!!! Und der Hauseigentümer möchte das nicht nachkaufen.

Aber: Es wäre im Moment auch egal. Zur Zeit warten wir auf eine Platine, die für die Steuerung verantwortlich ist, und zwar sowohl im Einzel- als auch im Zwillingsbetrieb. Das heißt: Auch mit dem Programm-Update würden die Dinger zur Zeit still stehen.

Für alle Rollifahrer bedeutet das zur Zeit: Niemand kommt seit rund einer Woche aus oder in seine Wohnung. Franks Organisation hat nun immerhin (bisher auf eigene Kosten) einen ambulanten Krankentransportdienst beordert, der die Leute mit einem Krankensitz die Treppe hoch- und runterträgt. Zu nicht unerheblichen Kosten kommt jedes Mal ein Krankenwagen und mit ihm zwei Leute, ein Typ mit Rückenschmerzen und ein Chick im Freiwilligen Sozialen Jahr...

Schön, dass alle bis auf zwei sich noch in dem Monat befinden, wo sie noch auf ihre bisherige Wohnung / Zimmer bei den Eltern etc. zurückgreifen können. Nächsten Monat ist das anders. Und so kommt dann auch die Frage auf, wie das wohl wäre, wenn wir nicht bei Frank, sondern bei einem kommerziellen Unternehmen gemietet hätten. Die Antwort ist ganz einfach: Die Mehrkosten für diesen Krankentransportdienst müsste der Rollstuhlfahrer selbst zahlen. Nach einem Gerichtsurteil dürfte der rollifahrende Mieter einer Wohnung im 2. OG nach einer Mängelrüge und verstrichener Frist von drei Werktagen eine Mietminderung von 15% geltend machen. Das wären bei einer fiktiven Kaltmiete von 400 Euro: Ganze 2 Euro pro Tag. Wie niedlich!

Das Gericht hat dabei geurteilt, dass die Gründe, warum für den Rollstuhlfahrer die Mietsache (Wohnung) unbenutzbar seien, nicht alleine vom Vermieter zu vertreten seien. Gründe, die in der Person des Mieters liegen, bleiben bei einer Mietminderung grundsätzlich (Rechtsprechung des BGH) unberücksichtigt. Und wenn die Wohnung sonst in Ordnung ist, bedeutet "Treppe laufen" höchstens 15% nach drei Werktagen vergeblichen Wartens.

Solange also nicht explizit "barrierefreier Wohnraum, einschließlich seiner barrierefreien Erreichbarkeit" vermietet wird, ist der Wohnraum zwar barrierefrei gebaut, aber noch lange nicht barrierefrei erreichbar. Barrierefrei heißt also nicht unbedingt barrierefrei. Fällt der Aufzug aus, kommt der Rollstuhlfahrer weder rein noch raus. Das Risiko trägt der Rollstuhlfahrer fast vollständig alleine, und es gibt außer den Hinweis auf Moral und Gewissen (der bei öffentlichen Vermietern mit Hunderten Angestellten aber nicht bei jedem ankommt) keine Möglichkeit, Druck auszuüben.

Während Frank sich nun intensivst bemüht, das Theater abzustellen, weiß ich aus meiner Szene (als ich von dieser Sache erzählte), dass andere (insbesondere öffentliche) Vermieter durchaus gleichgültiger sind. Ist da ein Ersatzteil nicht greifbar, ist man gut bedient, wenn man sich ein Hotel leisten kann oder nette Freunde hat, die einen ein paar Tage bis Wochen aufnehmen.

Kommentare :

Anonym hat gesagt…

Was ich mich ernsthaft frage - ganz abgesehen davon, dass sowohl die Situation selbst, als auch die nicht erfolgende Lösung verständlich nd untragbar sind - sind folgende Punkte:

Ihr wart doch an der Planung unmittelbar beteiligt. Wieso existiert für einen solchen Vorfall kein Kriesenplan?

Wie würde sich die Situation darstellen, wenn es durch einen Vorfall wie Feuer, Edbeben o.ä. zu einer Unbenutzbarkeit der Aufzüge in einer Notsituation kommen sollte? Es ist wohl kaum realistisch im Brandfall einen Dienst zu rufen, der die nicht unbeträchtliche Anzahl der Bewohner ins Freie evakuiert? Gibt es entsprechende Schutzräume etc.? Ist es nicht leichtsinnig das Leben und die Gesundheit von Personen potentiell in Gefahr zu bringen? Wer genehmigt so einen Leichtsinn?

Gibt es akkute Hinderungsgründe eine bauliche alternative zu schaffen? Machbar ist soetwas.

Frank hat gesagt…

Für die meisten Häuser mit barrierefreien Wohnungen ist ein Aufzug ausreichend. Hier hat man auf zwei von einander unabhängige Aufzüge bestanden. Dass der Vertrag nicht eingehalten wurde, wird man nachträglich aufarbeiten müssen.

Dass beide Aufzüge voneinander unabhängig ausfallen, ist unwahrscheinlich. Stromausfälle sind eher selten und technische Defekte lassen sich in der Regel rasch beheben. Ein Restrisiko bleibt, nur ist ein gewisses Restrisiko immer vorhanden, wenn man sich von technischen Geräten abhängig macht (oder davon abhängig ist). Das gilt leider auch im Flugzeug, im Auto oder in der Bahn, im Operationssaal oder mit einem mobilen Beatmungsgerät.

Dass hier ein einziges defektes Bauteil gleich beide Aufzüge lahmlegt, war durch die Aufzugsfirma vorher ausgeschlossen worden. Hier wird man nachträglich klären müssen, wie es zu dieser offensichtlich falschen Information gekommen ist.

Der "Krisenplan" sieht vor, dass bei Ausfall beider Aufzüge mindestens einer innerhalb von 12 Stunden wieder läuft. Solange muss bei dringendem Bedarf auf einen Tragedienst zurückgegriffen werden. Das Unternehmen, das diesen Dienst anbietet, ist selbst für die Auswahl seiner Mitarbeiter verantwortlich, wenn es diesen Auftrag ausführt.

Im Evakuierungsfall ist eine Personenrettung von außen vorgesehen. Jedes Zimmer verfügt über besondere Fenster, die im Notfall von der Feuerwehr als Rettungsweg genutzt werden können. Darüber hinaus befinden sich drei Stahltreppen an der Gebäudeaußenseite.

Jede Etage, in der Rollstuhlfahrer wohnen, ist in sechs Rauch- und drei Brandabschnitte unterteilt. Dadurch wird bestmöglich erreicht, dass sich Feuer und Qualm nicht auf einer Etage oder über Aufzugsschächte und Treppenhaus ausbreiten. Flure und Treppenhäuser enthalten kein brennbares Material. Sämtliche Räume sind zudem mit Rauchwarnmeldern vernetzt. Die Brandmeldeanlage ist bei der Feuerwehr aufgeschaltet. In jedem Rauchabschnitt befinden sich mindestens ein Pulverlöscher sowie Brandhauben in ausreichender Anzahl.

Beide Aufzüge sind zudem mit einer Vorzugs-/Feuerwehrschaltung ausgerüstet. Diese war jedoch nicht genehmigungsrelevant. Es ist nun als nächstes zu prüfen, ob diese Schaltung funktioniert, wenn ein Aufzug ausfällt. Bei der Abnahme hat sie funktioniert (da liefen aber auch beide Aufzüge).

Eine selbständige Evakuierung der Rollstuhlfahrer ist nicht vorgesehen. Das ist so genehmigt und das wissen auch sämtliche Personen, die hier einziehen. Ist übrigens im Krankenhaus, im Pflegeheim, im Warenhaus oder in der S-Bahn nicht anders.

Anonym hat gesagt…

Haus brennt, 20 Behinderte tot, und hinterher will es keiner gewesen sein. So ist es eben in Deutschland. Die Verbrecher werden laufen gelassen und die Menschen, denen schlimmes widerfährt, die bleiben mit ihrer Not alleine. Solche Dinge sind vorher abzustellen, wenn man schon hinterher niemanden verantwortlich machen kann. Schließt dieses Wohnprojekt!!!

Rhyme hat gesagt…

sorry, aber ich habe mich über das "chick im freiwilligen sozialen jahr" echt geärgert. ich weiß jetzt nicht wer da genau bei dir kommt und ob sie körperlich nicht in der lage zum tragen ist (dann hätte sie den job freilich nicht machen sollen) aber ich finde es unverschämt, darüber herzuziehen falls nicht irgendwas gravierendes vorgefallen ist. ich hatte mich damals auch nicht darum gerissen, ständig übergewichtige leute in den 5. stock zu tragen und es trotzdem gemacht.

ruolbu hat gesagt…

Ähhh ziemlich krass, und du (Jule) wohnst derzeit noch in der alten WG, hab ich das richtig verstanden? Die Situation kommt mir ungeheuerlich komplex vor, da mir selbst eben gerade erst viele Fragen gekommen sind, die bei der Planung und in der Bauphase beachtet worden sein müssen. Daher traue ich mir nicht zu, über die Thematik zu reden und teile dir nur mit: Tut mir leid, dass die vor 2 Wochen noch so toll klingende Idee, mit Freund und Freunden in einer tollen neuen Wohngelegenheit zu leben, momentan von diversen Umständen so bombardiert wird.

Weswegen ich aber schreibe ist tatsächlich auch das "Chick im Freiwilligen Sozialen Jahr..."
Das FSJ ist mir dabei ziemlich egal und Rhymes Ärger teile ich auch nicht sonderlich. Ich finde nur dieses Wort "Chick" seltsam. Ich verwende es nicht, es existiert für mich nur passiv in meinem engl. Wortschatz und ich hätte dich ebenso/ähnlich eingeschätzt. Daher glaube ich, du willst damit eine Wertung ausdrücken, nur verstehe ich sie nicht. Was hat diese Person denn an sich, dass du sie als Chick bezeichnest?

Anonym hat gesagt…

Nach meinem Verständnis eine Frau (wenngleich "Frau" schon wieder einen zu fortgeschrittenen Eindruck geistiger Reife entstehen lässt), mit vorzugsweise wasserstoffblonden Haaren, hochhackigen Schuhen und der ständigen Angst, einen der drei Zentimeter langen Fingernägel zu verlieren.

Jule hat gesagt…

Zuerst: Das mit dem "Chick" im Freiwilligen Sozialen Jahr ist völlig falsch angekommen. Da bedarf es aus meiner Sicht einer Klarstellung: Gemeint ist aus meinem vielleicht lokal begrenzten und eingedeutschten Sprachgebrauch das Hühnchen. Zwei Chicks, ein Chick - hat mit hohen Absätzen nichts zu tun, sondern das wurde in meinem Umfeld (Schule etc.) verwendet für ein junges, noch halbwegs unerfahrenes Mädchen, das fröhlich gackernd mit ihresgleichen rumalbert und sich über viele Dinge, über die man sich später ständig einen Kopf macht, einfach noch unbedarft freuen kann.

Das ist aus meiner Sicht in keinster Weise abwertend, sondern sollte lediglich ausdrücken, dass sie mit ihrer Aufgabe, die sie unter Garantie in bester Absicht angenommen hat, körperlich völlig überfordert ist. Da gehören, wenn schon, zwei kräftige Kerle dran, denen es nichts ausmacht, jeweils 50 bis 80 Kilogramm zu zweit in den dritten bis fünften Stock zu tragen. Was aber gar nicht geht, ist, dass das viel Geld kostet, und dann kommen da zwei zerbrechliche Wesen (einer krank, eine noch nicht mal ausgewachsen), von denen man sich einfach nicht tragen lassen will, weil man Angst hat, ihnen zu schaden. Das sollte das ausdrücken - und keinerlei Gehässigkeit. Ich hoffe, dass das diejenigen, die sich da angepieselt fühlten, noch lesen.

Naja und zu den 20 toten Behinderten sage ich mal nix weiter außer: Da werden Wohnungen geschaffen. Ich kann auf dem Arsch die Treppe runter rutschen, wenn es sein müsste. Andere können das nicht, die sind im Alltag ständig auf Pflege angewiesen. Bei denen wird es niemals gelingen, dass sie zum Klogang Hilfe brauchen, bei der Evakuierung des Hauses aber nicht. Und das Haus steht nicht am Berg: Man muss sich aus dem 5. Stock womöglich retten lassen. Das ist so. Das weiß jeder Rollifahrer. Nur wenn es brennt und wenn die anhand der Pläne (wenn Alarm ausgelöst wird, weiß die Feuerwehr ja, was hier los ist) entsprechend ausrücken, wird da nicht ein Krankenwagen mit zwei Trägern in ner Stunde mal vorbei kommen, sondern dann rechne ich eigentlich damit, dass die etwas schneller und auch mit ein paar mehr Leuten kommen.

Rhyme hat gesagt…

ja, gelesen und ich kann dich auch gut verstehen wenn sie überfordert ist. man wird nur als frau im rettungsdienst/krankentransport eh grundsätzlich erstmal nicht ernst genommen und muss sich doppelt behaupten, wahrscheinlich ist es mir deswegen so aufgestoßen.

Anonym hat gesagt…

Es geht doch hier nicht primär um 20 tote Behinderte, das wäre B**d-Zeitungs Niveau, sondern darum, dass du sehr häufig Unstimmigkeiten, Unpraktikables und Unausgegorenens anmahnst. Egal ob Bahn, Mitmenschen, Parkplätze etc. So weit so Richtig. Die Frage ist aber, wie sieht es aus, wenn bei einem "eigenen Projekt" nachher ähnliche Argumente (ist so zugelassen, entspricht den allgemeinen und besonderen Anforderungen, ist so üblich, die Verantwortung liegt an anderer/übergeordneter/auftragnehmender Stelle) benutz werden, die du - vollkommen zu Recht - bei anderen kritisierst?

Anders gesagt: Sollte man es nicht, aus eigenem Wissen, eigener Erfahrung einfach mal besser machen? Klar, dass das schwierig ist, Kräfte und Geld kostet. ABER - und das wäre wirklich etwas wert: Es könnte ein wichtiges Beispiel sein. Nicht nur für euch und nicht nur für Hamburg. Das es vernünftig und realistisch machbar ist, ist bewiesen (In meinem ersten Posting stand ja etwas dazu, das dann durch - im Übrigen ungekennzeichnete Zensur - verloren gegangen ist) Das war keine Werbung für Sonstwen, sondern nur als Hinweis, wei mir grad sonst kein Ort eigefallen ist, an dem man es so praxisnah sehen kann. Vielleicht fällt euch ja dazu ein besseres Beispiel ein.

Ich hoffe du verstehst das eher als Ansporn besser zu werden, als als dumpfe Kritik. Letztlich musst du dich in deiner Wohnung wohl und sicher fühlen.

Nachtnebel hat gesagt…

@ Anonym über mir: Jule hat doch geschrieben, dass sie von Anfang zwei voneinander unabhängige Aufzüge wollten. Dass jetzt doch beide ausfallen, war ja nicht so vereinbart und das wussten sie vorher ja offenbar auch nicht!

Ich kann beim Lesen dieses Blogs nur immer wieder den Kopf schütteln über diese vermeintlich so gerechte Deutschland (ich weiß, dass es anderswo schlechter ist, aber das macht es hier nicht besser)

Alza hat gesagt…

Ich glaube, viele dieser Probleme kommen daher, dass die Leute eine Vorschrift nur als "Schikane" sehen, und nicht den Sinn dahinter kapieren. Zu 99% der Zeit hat ja so manches keinen Sinn, durch die (Feuerwehr-)Einfahrt fährt ja nie jemand, es funktionieren ja beide Fahrstühle, das Schild "bitte hier nichts abstellen"(in der S-Bahn) ist einfach nur so da (und den Feuerlöscher bemerkt keiner, und es braucht ihn ja auch keiner).
Würden mehr Leute auch mal an die 1% denken, wo halt mal was nicht so klappt, dann würden diese "absurden" Vorschriften auch mehr eingehalten werden- aber offenbar muss man erst dadurch sensibilisiert werden, dass man selbst schon mal betroffen war von dem 1%.
Das gleiche gilt auch, wenn es nicht 1% der Zeit betrifft, sondern 1% der Leute. Denn wer braucht denn schon so einen großen Parkplatz, da kann ich mich doch noch dazwischen stellen... *seufz*

Anonym hat gesagt…

Hallo Jule,
so langsam mache ich mir Sorgen,
wenn du so lange nichts von dir hören lässt, ist das meist kein gutes Zeichen.

Ich hoffe es geht dir gut und du machst vielleicht doch nur ein paar Tage Urlaub,
wenn ja dann gib mal ein kleines Lebenszeichen von dir,
damit alle die deinen Blog so lieben etwas beruhigter sind.

Asinello hat gesagt…

"Das Gericht hat dabei geurteilt, dass die Gründe, warum für den Rollstuhlfahrer die Mietsache (Wohnung) unbenutzbar seien, nicht alleine vom Vermieter zu vertreten seien. Gründe, die in der Person des Mieters liegen, bleiben bei einer Mietminderung grundsätzlich (Rechtsprechung des BGH) unberücksichtigt. Und wenn die Wohnung sonst in Ordnung ist, bedeutet "Treppe laufen" höchstens 15% nach drei Werktagen vergeblichen Wartens."

Irgendwie erinnert mich das an AGBs, die jegliche Gewähr dafür ablehnen, dass das jeweilige Ding zu irgendwas taugt - einschließlich dessen, was es laut Werbung können soll. Oder an das Kleingedruckte bei Versicherungen, wo durch die Hintertür genau das ausgeschlossen wird, wofür einfache Leute geanau so eine Versicherung abschließen.

Wozu soll denn eine barrierefreie Wohnung gut sein, wenn der Zugang dorthin nicht barrierefrei ist? In so einem Fall auch noch den Mietern den Schwarzen Peter dafür zuzuschieben, dass sie guten Glaubens etwas angemietet haben, das sie zwar (zu 85%) bezahlen dürfen, aber gar nicht nutzen können, das hätte ich zwar vielen Vermietern zugetraut, nicht aber dem BGH (obschon auch der zuweilen gewisse Anzeichen von Unerfindlichkeit aufweist).

Wenn Jule das schreibt, dann wird sie's von Frank haben, und es wird so wohl ungefähr stimmen. Trotzdem wüsste ich's in diesem Fall gerne etwas haargenauer. *pingel* Denn um Mietminderung geht es hier IMHO ja nur sekundär, primär doch wohl eher um "zugesagte Eigenschaften", um Haftungsfragen - und nicht zuletzt um die Frage, ob der BGH hier über eine Barriere im Zugang zur barrierefreien Wohnung entschied. (Ich würde daran gerne einschätzen, ob ihr wirklich auf den Kosten für den Tragedienst sitzen bleibt.)

Könntest Du hier bitte mal das/die relevante/n Aktenzeichen und Urteilsdaten posten?

Ich würde die entsprechende Rechtsprechung gerne (vermutlich unter heftigem Kopfschütteln) eigenäugig lesen. Nur scheine ich heute einerseits gerade zu doof zu sein, um den Freund mit der Gugel mit den richtigen Stichwörtern zu füttern. Zweiterseits könnte der zitierte Passus im Posting auch bedeuten, dass du ein Hamburger Urteil meinst, das sich wiederum auf ein BGH-Urteil stützt. Das fände ich dann erst recht nicht. Und was ich dritterseits spätestens dann ohnehin noch fragen wollte (und was Frank womöglich locker beantworten könnte), fände ich gar nicht:

Ist das besagte Urteil das "Ende der Fahnenstange" (basta und fertich), oder dreht sich in der Sache noch irgendwo ein Rechtsmittelrädchen in Justitias Mühlen?

Olli hat gesagt…

2 Euro/Tag reicht doch für 2h Ein-Euro-Jobber am Tag *duck*
Und willkommen zu Frank, angenehm direkt von Dir hier zu lesen. Ich find Dich doll so wie Du bist und hätte (hätte ich die Kompetenzen, hab da ja nur das gefährliche Halbwissen eines juristischen Laiens) auch am See usw. immer eher den formal-rechtlichen statt den mögicherweise einfacheren, schnelleren, aber die anderen nicht "bildenden" Weg gewählt.
Dumme Frage: aufblasbare Rettungsrutschen wie aus dem Flugzeug zur Evakuierung?